Überblick über den Erfassungsbereich des automatischen Kennzeichenlesesystems (AKLS).
Die Überwachung wurde durch die Polizei des Landes Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt.
Zum Einsatz kam ein AKLS der Firma vitronic vom Typ PoliScanSurveillance.
Das Gerät erfasst die Kennzeichen der vorbeifahrenden Fahrzeuge, dokumentiert und übermittelt diese an das Überwachungsfahrzeug. Dort werden die Kennzeichen mit einer Datenbank abgeglichen und bei einem Treffer, Kennzeichen zur Fahndung ausgeschrieben, Versicherungsbeiträge oder Steuern sowie sonstige offene Forderungen, eine Meldung generiert, so dass in einiger Entfernung das Fahrzeug angehalten und einer Kontrolle unterzogen werden kann. Soweit das Kennzeichen nicht im System erfasst ist, wird je nach Bundesland das erfasste Kennzeichen sofort oder später gelöscht.
Das Bundesverfassungsgericht hat diese Art der überwachung in einigen Bundesländern für unzulässig erklärt. Zum Zeitpunkt der Aufnahmen im Jahre 2009 entsprachen die polizeilichen Regelungen in Mecklenburg-Vorpommern den Regelungen in den Bundesländern für die das BVerfG die Rechtswidrigkeit festgestellt hatte. Dennoch führte man in Wolgast diese Messung durch.
Aufgrund der rechtswidrigen Messung erfolgte eine Mitteilung an die Presse, welche das Thema aufgriff und beim Innenminister des Landes Mv nachfragte. Dort erklärte man, das es sich nur um einen Test gehandelt habe. Damit gab sich die Presse sodann offensichtlich zu frieden.
blcik von hinten auf das PoliScanSurveillance.
PoliScanSurveillance
Blcik aus der Gegenrichtung. Bei der fahrt durch Wolgast auf die Insel Usedom hatte man keine Chance der Übewachung zu entgehen.