Satzung und Satzungen

Hier finden Sie verschiedene Satzungen der Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt-Süd (AW-SAS AöR) früher Zweckverband Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt-Süd (ZAW SAS).

§ 5 Urheberrechtsgesetz
Amtliche Werke.
(1) Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfaßte Leitsätze zu Entscheidungen genießen keinen urheberrechtlichen Schutz.
(2) Das gleiche gilt für andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, daß die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangaben in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden sind.

Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt-Süd (AW-SAS AöR)

Letzte notwendige Änderung: 28. Dezember 2017

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