Satzung und Satzungen

Hier finden Sie verschiedene Satzungen des Abwasserzweckverbandes Naumburg (Saale) (AZV)

§ 5 Urheberrechtsgesetz
Amtliche Werke.
(1) Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfaßte Leitsätze zu Entscheidungen genießen keinen urheberrechtlichen Schutz.
(2) Das gleiche gilt für andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, daß die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangaben in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden sind.

Abwasserzweckverband (AZV) Naumburg (Saale)

Letzte notwendige Änderung: 22. Dezember 2017
Letzte Aktualisierung: 01. Januar 2018

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